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Okt 27 2017

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Italien – das Vorbild für Polen?


 

Löst sich Italien auf oder proben die Regionen den Aufstand gegenüber Rom?

Mit einem medienwirksamen Referendum stimmen Bürger der Lombardei und Venetiens zu fast 100 Prozent für mehr Autonomie. Am Sonntag den 22. Oktober 2017 sprachen sich die Stimmberechtigten der beiden Regionen für die Aufnahme von Autonomie-Gesprächen mit der Regierung in Rom aus. Die Wahlbeteiligung lag bei 57 Prozent und damit über dem Quorum von 50 Prozent. Im Windschatten der Lombardei und Venetiens hat die Emilia-Romagna bereits Gespräche mit Rom aufgenommen und eine grundsätzlich Einigung über die Verlagerung von Kompetenzen erzielt. Es gehe auch gar nicht um eine Sonderstellung für den Norden, sondern um mehr Föderalismus ganz allgemein.

Venetien werde zu einem Laboratorium für neue Formen der Autonomie werden, es soll über eine Ausweitung der Kompetenzen in allen 23 Bereichen verhandelt werden in denen gemäß Verfassung eine Verlagerung auf regionale Ebene möglich ist.

Mehr Automie, aber keine Unabhängigkeit als Ziel

Eine Unabhängigkeit vom Zentralstaat verfolgten beide Regionen nicht. Die Referenden über mehr Autonomierechte standen im Einklang mit der italienischen Verfassung. Ihr Ziel sind mehr Autonomierechte für ihre Regionen und weniger Steuerzahlungen nach Rom abzuführen.

Wir, die Vereisinitiative der kulturellen Autonomie Schlesien e.V. meinen, dass es in der Tendenz in die richtige Richtung geht. Es geht eben nicht um einen neuen Flickenteppich in Europa, nicht um die Gründung vieler, kleiner abgeschotteter Einheiten, sondern um eine Neugestaltung Europas. Eine Verlagerung von Kompetenzen von der großnationalen Ebene in die Regionen, hin zum Bürger, aber auch – so es sinnvoll ist – nach Brüssel.

Wir finden also, dass wir nicht einteilen sollten in gute und schlechte „Regionalisten“. Letztendlich ist es in „diesem Stadium“ fast egal, wie wir das Kind nennen. Unabhängigkeit oder starke Autonomie. Allen und allem gemein ist, dass sich weder Schottland und Kataloniern noch die Lombardei oder Venetien außerhalb der EU sehen. Die Androhung, dass ein eigenstaatliches Katalonien nicht in der EU sein würde, halte ich für eine Art Gefälligkeit Brüssels gegenüber dem Mitglied Spanien.

Wenn man sich aufmacht etwas neues zu gestalten, z.B. ein (EU-)Europa der Regionen, so ist so etwas immer eine Zäsur und man begeht auch den einen oder anderen Fehler. Kein Wunder, es gibt ja keine Blaupause.

Was Wir aber tatsächlich für falsch hielte, wäre, wenn sich die Freunde der Idee eines Europas der Regionen über die unterschiedlich beschrittenen Wege der Ersten, die sich daran machen, diese Idee umzusetzen, auseinanderdividieren ließen.

Für mich stellen weder Sezession noch starke Autonomie den Königsweg dar. Beides kann jedoch ein erster Schritt in die richtige Richtung sein. Letztendlich hielt ich aber Dismembration für den richtigen Weg. Diese setzte aber das Verständnis der Idee und eine allgemeine Akzeptanz derselben voraus. Und an diesem Punkt sind wir noch lange nicht….

… in Konsequenz hieße der Weg in ein Europa der Regionen also nicht: gegen Spanien, Italien, Großbritannien, Polen oder Deutschland zu sein; sondern für dieses andere Europa einzutreten und die anderen Regionen – die es ja gibt – zu ermutigen sich selbst zu entdecken und sich ebenfalls auf den Weg in dieses föderale, subsidiäre und bürgernahe neue Europa zu machen….

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