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Seite 6 – Zentralstaat Polen

Zentralstaat Polen

Bis heute ist Polen ein von Warschau zentral geführter Staat. Lediglich in der Zwischenkriegszeit und auch nur für Ostpolen sah Marschall Józef Piłsudski ein föderales Konzept vor. In Polen gibt es keine föderalen Traditionen, deswegen kann  man nur von Regionen sprechen.

Die Woiwodschaften sind Verwaltungs- bzw. Regierungsbezirke und entsprechen der internen Gliederung  Bayerns. 1999 hat Polen diese administrativ neu geordnet, aus 49 sind nun 16 Bezirke geworden. Aber wie ist man dabei vorgegangen? In die Woiwodschaft Lebus etwa wurde Grünberg hineingezwängt und der Woiwodschaft Schlesien hat man ca. 50 % altpolnischen Gebietes (u. a. Stadt und Landkreis Tschenstochau, die Städte Sosnowitz, Jaworzno, Biala und der Landkreis Żywiecki) zugeordnet. Daran sieht man, wie von politischer Seite aus historisch gewachsene Verhältnisse verwischt werden, vielleicht um einer regionalen Identität entgegen zu wirken. Es hat sich durch die Reform der Regierungsbezirke an der zentralistischen Struktur nichts geändert.

Die Bewegung für die  Autonomie Schlesiens, Ruch Autonomii Śląska (RAŚ) strebt in den bestehenden Staatsgrenzen für das historische Oberschlesien, einer eigene Verfassung, an. Dies würde der kulturellen Sonderstellung, die Oberschlesien innerhalb Polens einnimmt, Rechnung tragen. Man könnte solch einen historischen Schritt auch als Wiedergutmachung für die vom Völkerbund 1922 widerrechtlich beschlossene Teilung Oberschlesiens verstehen, am 20. März 1921 eine Volksabstimmung zu Gunsten des Deutschen Reiches voraus gegangen war. Doch obwohl 59,6 % der Oberschlesier pro deutsch votierten, die Wahlbeteiligung betrug 98%, wurde es Polen einverleibt, was zum dritten und blutigsten, der so genannten „Schlesischen“ Aufstände 1919-1921 mit bürgerkriegsähnlichen Kämpfe führte. Das abgetrennte Ost-Oberschlesien bekam dann immerhin den Status einer Autonomen Woiwodschaft mit eigener Verfassung und war somit die einzige selbstverwaltete Region der zweiten polnischen Republik. Bereits vor diesen tragischen Ereignissen  forderte am 9. Dezenber 1918 in Kandrzin, die katholische Zentrumspartei die Gründung eines eigenständigen schlesischen Staates, inerhalb des Deutschen Reichs.

Der Status der bedingten Autonomie für bestimmte Regionen im Sinne der Subsidiarität, ist die Form des Föderalismus in einem Zentralstaat. Separatismus wird dagegen von der RAŚ kategorisch abgelehnt. Deswegen finden sich selbstverständlich auch polnische Unterstützer der RAŚ selbst in Breslau. In Masuren und in Podlachien haben sich seit 2011 übrigens ähnliche Autonomiebewegung gebildet, wie es in Oberschlesien  schon seit 1990 gibt.

Mit großer Verwunderung nahm die polnische Regierung das Ergebnis der Volkszählung aus dem Jahr 2011 zu Kenntnis. Von 817 000 sich bekennenden patriotischen Schlesiern ging ein starkes Signal regionalen Selbstbewusstseins durchs Land. Nun steht offiziell fest, dass die Schlesier die größte Minderheit in Polen darstellen.

Eine weiterreichende Forderung der RAŚ zielt auf die komplette Dezentralisierung Polens ab, um so föderale Strukturen in ganz Polen zu schaffen.

Denn der Zentralismus verhindert wichtige und notwendige Reformen, die weiterhin von Warschau blockiert werden. Ein natürlicher Wettbewerb unter den  Regionen würde diese stärken und eine an den Interessen der Bevölkerung orientierte Verwaltung ermöglichen. Die Solidarität zwischen wirtschaftlich stärkeren und schwächeren Regionen könnte trotzdem organisiert werden, wie die Praxis in der Bundesrepublik Deutschland oder der Europäische Union zeigen.

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