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Seite 3 – Was macht Europa eigentlich aus?

Es ist eine Illusion zu meinen, dass man mit immer mehr Abkommen, Weisungen, Auflagen, Verordnungen etc., die zudem noch  zig-Milliarden Euro kosten, den Bürger vor allem Schaden bewahren könnte, statt ihm Geld und Selbstorganisation weitgehendst zu belassen. Wegen eines nicht zu bremsenden Vereinheitlichungswahns mussten z.B. innerhalb weniger Jahre im Freistaat Bayern aufgrund einer EU-Auflage die Uniformen der freiwilligen Feuerwehren mehrfach erneuert werden.

Was bezüglich eines solchen Beispiels nur ärgerlich ist, wird beim Menschen gefährlich. Mit der Standardisierung der europäischen Hochschulbildung durch den Bologna-Prozess und der Umsetzung mit Master- und Bachelorabschlüssen, geht dem europäischen Geist die bereichernde Vielfalt  verloren. Jetzt muss im Zeichen scheinbarer Effektivität in einer kürzeren Zeit mehr Inhalt gepaukt werden, Lehre und Forschung  kommen zu kurz. Für kritisches und kreatives Denken und Handeln bleibt keine Zeit mehr.

Oder man bedenke die Folgen des Entsendegesetz für Arbeitnehmer: Das Recht eines anderen Landes wird auf diese Weise importiert. Nun gelten in Deutschland  26 zusätzlich Rechtsordnungen! Was war das Motiv es so einzurichten? Warum hat man es nicht einfach umgekehrt geregelt, dass die Rechtsregelung des Landes gilt in dem man arbeitet?

Solche Beschlüsse der Brüssler Gremien werden über die Köpfe der Bevölkerung von den nationalen Parlamenten nur noch abgenickt. Und durch den Lissaboner Vertrag wurden die demokratischen Rechte der Bürger weiter beschnitten. Dass die Finanzhoheit der Staaten mit dem kommenden ESM-Vertrag ihren Todesstoß erhält, mag sich darin ausdrücken, dass er schon jetzt von Fachleuten als das 2. Ermächtigungsgesetz bezeichnet wird.

Nicht alles, was gut gemeint war, ist wegen mangelnder Erkenntnis der gesellschaftlichen und menschlichen Realitäten auch gut gedacht und zielführend.

Es gibt dennoch auch einige positive Beispiele: Die  Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit und die Personenfreizügigkeit gehört bereits seit 1957 zu den Grundrechten, sie sind von elementarer Bedeutung für Europa. Damit war der erste Schritt zur Aufhebung wirtschaftlicher Grenzen  gelegt.

1992 erließ die EU zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen bei Lebensmitteln ein einheitliches Warenzeichen.

Bei der letzten größeren EU-Erweiterung haben sich die Staaten Mitteleuropas, unter anderem Polen und Tschechien, in die Europäische Gemeinschaft integriert, wodurch der Schengen-Raum größer wurde und das Reisen ohne Grenzkontrollen auch in diese Länder möglich wurde. Auch die mögliche Geltendmachung von Behandlungskosten bei der gesetzlichen Krankenversicherung im Europäischen Ausland für Kuren, z.B. in Marienbad, Karlsbad, Franzensbad (Tschechien) oder Bad Flinsberg, Bad Warmbrunn und Bad Landeck (Niederschlesien in Polen) sind doch unabweisbare Vorteile für die Bürger.

Nicht zu vergessen, die endlich grenzüberschreitend einheitlichen und gesenkten Handypreise für Telefonate und für das mobile Surfen im Internet. Und zu guter Letzt freut sich der Kunde über den Wegfall von Gebühren bei internationalen Geldüberweisungen im Euroraum.

Aus all dem lässt sich unschwer ersehen, dass es genug zu tun gibt. Letztlich kommt es auf jeden Einzelnen an. Wie beurteilen Sie selbst Schlesien in Europa und seine Zukunft?

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