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Sep 11 2017

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Die Stimme der Oberschlesier im Deutschen Bundestag!

Robert Starosta, Vorsitzender des eingetragenen Vereins Initiative der kulturellen Autonomie Schlesiens e.V. und Mitglied der politischen Gruppierung Freie Wähler Bayern tritt als Direktkandidat zur Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017 an. Aus Oberschlesien stammend vertritt er auch die Oberschlesier mit deutschen Ausweispapieren (Auslandsdeutsche) sowie die Aussiedler und Spätaussiedler in Deutschland.

Mit Robert Starosta, dem aus Oberschlesien stammenden Direktkandidaten der Freien Wähler Bayern zum Bundestag, sprach Rudolf Urban über die Ziele der Partei und das Angebot für die Deutsche Minderheit.

Wer sind die Freien Wähler eigentlich, von denen man im Zusammenhang mit Landtagswahlen wohl nur in Bayern und Brandenburg gehört haben kann?

Die Freien Wähler in Bayern sind in der zweiten Amtszeit im dortigen Landtag vertreten, mit 9 Prozent die drittstärkste Fraktion. Daneben sind wir durch 19 Abgeordnete im Bayerischen Landtag, auch in 10 Landkreisen und diversen Kreis- und Bezirkstagen sowie durch zahlreiche Mandatsträger in Rathäusern vertreten. Als politische Gruppierung gibt es uns seit mehr als 30 Jahren, unsere politische Heimat sind die Kommunen. In den Gemeinden und Landkreisen sind wir stark vertreten, uns schließen sich vorwiegend parteilose, überparteilich agierende Bürgermeister an, sowie solche, die eben nicht einer der Altparteien angehören möchten. Unser Kern ist also frei, unabhängig und Partei ungebunden zu agieren.

Trotzdem müssen für sie alle dann gemeinsame Ziele bestehen, damit sie als Vereinigung gemeinsam auftreten können.

Natürlich, wir machen bürgernahe Sachpolitik, vertreten bürgerliche Werte und sind dem Wähler verpflichte. Programmatisch sind wir nicht weit von der CSU entfernt, unser Qualitätsanspruch ist es die Politik der CSU zu verbessern.

Die Freien Wähler kommen, wie sie sagten, aus der Kommune. Wieso treten Sie also bei den Bundestagswahlen an?

Wir treten nun zum zweiten Mal an und es geht uns darum, dass wir uns als mittlerweile etablierte Partei, die eben im Bayrischen Landtag vertreten ist und bei den Bundestagswahlen antritt, über die Grenzen Bayerns hinaus bekannt machen und den Gedanken der starken Kommunen in die anderen Bundesländer tragen. Wir wollen den Bürgern eine bodenständige Alternative anbieten, eine Alternative zur Alternativlosigkeit der Kanzlerin und eine Alternative zur selbsternannten Alternative (AfD).

Im Wahlprogramm haben sie im Bezug auf die deutschen Minderheiten im Ausland lediglich einen Satz festgeschrieben: „Wir wollen die deutschen Minderheiten in Ländern wie Belgien, Polen, der Slowakei, Tschechien, Ungarn, Russland und Rumänien bei der Kulturarbeit unterstützen und ihnen als eng verbundene Partner und Freunde zur Seite stehen”. Sie müssen zugeben, dass es sehr allgemein ist. Was wollen sie also als Freie Wähler konkret den Deutschen im Ausland bieten.

Das ist allgemein gehalten, ich sehe bei den anderen Parteien auch keinen anderen Unterschied. Die einzigen die sich bemühen ist die CDU/CSU, allein aus der Historie schon und traditionell behaftet.
Was können wir tun? Die Freien Wähler und ihre Struktur, könnte für die Kommunen, Landkreise und die zwei oberschlesischen Woiwodschaften Vorbild sein, denn man muss sich strukturell nicht nur an der Bürgerplattform (PO) orientieren und andienen, sondern z.B. an den Freien Wählern und damit stark gegenüber den großen Parteien auftreten.
Die Minderheiten müssen dabei natürlich gestärkt werden, soweit es geht. Denn es ist ein Merkmal eines jeden Staates: Wie die Minderheiten gestärkt und geschützt werden, so ist auch der Stand der Demokratie. Daher ist es auch wichtig die Sprache, Kultur und Traditionen zu stärken und das Verständnis dafür in der Mehrheitsgesellschaft zu verankern.

In ihrem Wahlprogramm schreiben sie aber auch von der Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft. Das wird ihnen hierzulande keine Stimmen bringen.

Dieser Punkt bezieht sich aber nicht auf die Oberschlesier, sondern auf Deutsche, die ursprünglich aus der Türkei kommen und hier in zweiter oder dritter Generation leben. Die Integration dieser Gastarbeitergruppe ist nicht ganz glücklich verlaufen wenn wir uns jüngste Ereignisse betrachten. Der Wortlaut ist das Ergebnis einer grundsätzlichen Diskussion, aber er betrifft eben nicht die Deutschen in Polen.

Sie treten nun zum zweiten Mal zu der Bundestagswahl an. Welche Chancen rechnen Sie sich persönlich aus und den Freien Wählern als Partei?

Wir treten an und hoffen, dass wir den Einzug schaffen. Ein Vorbild wäre für mich die erste Bundestagswahl nach der Wende 1990, nach der es drei Abgeordnete der PDS (heute Die Linke, Anm. d. Red.) als Direktkandidaten in den gesamtdeutschen Bundestag geschafft haben. Und das sollte für uns ein greifbares Ziel sein, das würde reichen, um sich im gesamten Bundesgebiet bekannter zu machen und den Freien Wählern eine Stimme zu geben.
Für mich und andere Kandidaten persönlich wäre eine Niederlage nicht so tragisch, denn wir machen einfach weiter. Die Bundestagswahl in Bayern ist für uns der Startschuss für die Landtagswahlen in einem Jahr. Das ist unser Hauptanliegen, dass in Bayern die Freien Wähler weiter als drittstärkste vertreten bleiben.

Quelle: Das Wochenblatt – Zeitung der Deutschen in Polen – polnische Version: Porażka nie byłaby tragedią – Niederlage wäre keine Tragödie (21.08.17)

Ein weiteres Interview mit Robert Starosta ist erschienen in der Jaskółka Śląska (polnisch): Robert Starosta – Śląski poseł w niemieckim Bundestagu?(06.09.17)

Für weitere Informationen besuchen Sie Robert Starosta – Kandidat der Freien Wähler Bayern!

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